66. Ausgabe, 3. Quartal 2017

Sachsen-Anhalt auf dem Weg in die digitale Zukunft

Der SERVER sprach mit dem Wirtschaftsstaatssekretär Wünsch zu Zielen, Programmen und Finanzierung der Agenda

Ab Herbst 2017 soll ein „solider, belastbarer Entwurf“ Sachsen-Anhalts Weg in die digitale Gesellschaft beschreiben. Federführend bei der Erarbeitung der Digitalen Agenda, die – ausgehend von einer Vision – politische Ziele und konkrete Maßnahmen zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Landes enthalten soll, ist das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Staatssekretär Thomas Wünsch koordiniert dort die  ressortübergreifenden Digitalisierungsvorhaben.

Thomas Wünsch
Thomas Wünsch, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt

Herr Wünsch, welche Vision haben Sie von Sachsen-Anhalts digitaler Zukunft?
Vision möchte ich es nicht nennen, dafür bedarf es auch der strategischen Vorstellungen aus den anderen Ressorts. Aber ich habe Ideen: Um die Digitalisierung in allen Bereichen mit Schwung voranzutreiben, wird die entsprechende Infrastruktur benötigt. Das bedeutet mehr als ein leistungsfähiges Breitbandnetz, damit überall in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit besteht, sich digital souverän und sicher zu bewegen. 

Wie ist der aktuelle Stand der digitalen Infrastruktur zwischen Arendsee und Zeitz?
Nicht sehr erfreulich, es gibt erheblichen Nachholbedarf. Aber wir sind auf einem guten Weg. Bis Ende 2018 soll es keine weißen Flecken bei der Breitbandversorgung mehr geben, landesweit alle Unternehmen, Privathaushalte und öffentliche Institutionen schnelle Internetanschlüsse von mindestens 50 Mbit/s nutzen können. Fast alle Landkreise und Kommunen, die sich um Fördergelder beworben haben, erhalten Bewilligungsbescheide. Ich bin optimistisch, dass wir in einem überschaubaren Zeitraum auch die 100 MBit/s-Versorgung gewährleisten und dann als nächstes Etappenziel das Glasfasernetz in Angriff nehmen können.

Und wie sieht es mit WLAN in öffentlichen Bereichen aus?
Exemplarisch ist dies bereits in den Lutherstädten Wittenberg und um Eisleben ermöglicht worden. Wir werden aber weitere Kommunen, Bildungs- und touristische Einrichtungen bei der Anschaffung und Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze unterstützen, die im Gegenzug mindestens fünf Jahre am Netz bleiben und die Betreiberkosten übernehmen müssen. Die Infrastruktur ist aber nur eines der Themen, auf die wir uns fokussieren.

Welches sind die anderen Schwerpunkte?
Wir haben vor Beginn des öffentlichen Dialogs sechs strategische Ziele formuliert, die wichtig für Sachsen-Anhalt sind: Neben der digitalen Infrastruktur sind dies Wirtschaft und Arbeit 4.0, Digitale Bildung und Teilhabe, Digitale Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit, Öffentliche Verwaltung als digitaler Dienstleister sowie Datenschutz, Informationssicherheit und Informationsfreiheit. Zu jedem dieser Themen haben Experten aus der Praxis – aus Unternehmen ebenso wie von Initiativen, Kammern und Verbänden sowie aus Wissenschaft und Forschung – in den vergangenen Monaten bei speziellen Workshops ihre Ideen vorgestellt, wie Sachsen-Anhalt im Jahr 2021 für das digitale Zeitalter aufgestellt sein sollte.

Grafik: Ella Grynko © 123RF.com

Bleibt dieses Expertenwissen „unter Verschluss“, bis die Digitale Agenda für Sachsen-Anhalt eine am Kabinettstisch beschlossene Sache ist?
Keinesfalls, wir wollen im gesamten Prozess viel Transparenz. Auf unserer Homepage www.digital.sachsen-anhalt.de informieren wir ausführlich über Inhalte und Vorträge der Workshops. Parallel dazu haben Interessenten dort die Möglichkeit, sich online in die Diskussion einzubringen. Daneben gab es auch viele ganz normale Gespräche, ich war viel unterwegs, habe reichlich Post bekommen. Ergebnisse sowohl des analogen Dialogs als auch der Online-Konsultation werden in unsere Digitale Agenda einfließen. Sie wird konkrete, auf Sachsen-Anhalt bezogene Handlungsempfehlungen mit abrechenbaren Zielen enthalten, die durch die  Ressorts in einem überschaubaren Zeitraum von etwa drei bis fünf Jahren umgesetzt werden.

Welche Aktivitäten gibt es bereits über den Breitbandausbau hinaus, die die Digitalisierung Sachsen-Anhalts befördern sollen?
Unser Haus unterstützt zum Beispiel den Komplex Wirtschaft 4.0 und konzentriert sich dabei u.a. auf das Partnernetzwerk, das regionale Aktivitäten in der digitalen Wirtschaft und der Gesellschaft sowie Informationen über technologische Neuentwicklungen erfasst und so eine Art Atlas über den landesweiten Digitalisierungsgrad ständig aktualisiert. Zudem soll über www.lsa-partnernetzwerk.de bei den Unternehmern des Landes das Bewusstsein für die Bedeutung von Industrie 4.0 geweckt und gefördert werden, sie sollen sensibilisiert und motiviert werden, moderne Informations- und Kommunikationstechnologien zur Digitalisierung einzusetzen.

Eine zweite Initiative, die schon recht erfolgreich umgesetzt wird, ist unser Absolventenprogramm. Hierbei übernimmt das Land zwei Jahre lang 70 Prozent der Personalkosten, wenn ein Unternehmen einen jungen Absolventen für die Entwicklung von Digitalisierungsprojekten beschäftigt. Bei diesem Programm haben wir die Mittel von anfangs sieben auf 12,75 Millionen Euro aufgestockt. Ferner wollen wir digitale Innovationen in Unternehmen fördern. Wer dafür mindestens 20.000 Euro investiert, kann 1.000 Euro als Zuschuss erhalten. Eine Million Euro haben wir speziell hierfür eingeplant. Außerdem wollen wir regionale Digitalisierungszentren unterstützen, in denen sich – zum Beispiel wie in Merseburg – Unternehmen und öffentliche Verwaltung zunehmend miteinander vernetzen. Zudem werden alle Förderprogramme einem Digitalisierungs-Check unterzogen. Mehr über Vorhaben und Initiativen rund um Sachsen-Anhalts Digitale Agenda gibt es auf unserem Portal www.digital.sachsen-anhalt.de, das wir nicht nur als Informationsplattform, sondern auch als Werbung zur Mitgestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes eingerichtet haben.

Wie finanziert Sachsen-Anhalt seinen Weg in die digitale Zukunft?
Für Digitalisierungsprojekte wie Public WLAN/Digital Heritage/Digital Creativity stehen 18 Millionen Euro aus Versteigerungserlösen des Bundes zur Verfügung. Hinzu kommen aus EU-Fonds 110 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Gewerbe- und Erschließungsgebieten sowie in ländlichen Regionen. Nochmals 200 Millionen stellt der Bund bis 2020 für die Kofinanzierung bereit. Weitere Mittel für digitale Projekte gibt es zum Beispiel im Rahmen der KMU-Wirtschaftsförderung.

Autor: Gudrun Oelze