Kooperative OZG-Umsetzung in Sachsen-Anhalt

Das Onlinezugangsgesetz setzt Kommunen im ganzen Land mittlerweile unter Zugzwang, ihre Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger auch auf digitalem Wege anzubieten. Einige Kommunen können das schon ganz gut, andere haben noch erheblichen Nachholbedarf, wie Jan Petereit von der KITU weiß. Damit nicht jede Kommune allein jede Dienstleistung gänzlich neu digitalisieren muss, soll EfA entstehen. Die Abkürzung steht für „Einer für Alle“, und die Anlehnung an den Wahlspruch der Musketiere „Einer für alle, alle für einen“ klingt mit. Gemeint ist damit, dass bestimmte Dienstleistungen wie zum Beispiel die Ausstellung einer Geburtsurkunde einmalig digitalisiert werden und dieser digitale Prozess dann über eine EfA-Plattform allen Kommunen zur Nachnutzung zu Verfügung gestellt wird. Aktuell müssen sich allerdings die Kommunen selbst durch den Dschungel an Dienstleistungen arbeiten, geplant ist, dass sie über die KITU schon die passenden Angebote vorsortiert bekommen.

Damit die Umstellung der analogen Dienstleistungen in den digitalen Sektor besser gelingen kann, wurde eine Kooperation mit dem Landes-IT-Dienstleister Dataport eingegangen. „Dataport stellt zum einen die Basiskomponenten auf der Landesinfrastruktur, auf denen die digitale Dienstleistungsumgebung geschaffen werden kann. Ein Bürgerkonto mit Nachrichtenfunktion als Postfach für zertifizierte, datensichere Kommunikation mit den Verwaltungen kann über ein Portal angelegt werden, digitale Bezahlungsmöglichkeiten können zukünftig angebunden werden“, zählt Petereit einige der Vorteile der Zusammenarbeit auf. Und natürlich die wichtigste Voraussetzung dafür, dass der Dienst, wie zum Beispiel die digitale Beantragung einer neuen Geburtsurkunde, auch entsprechend genutzt wird. Die Dienste müssen auf den Internetseiten der Kommunen gut auffindbar sein. Der beste digitale Prozess nützt nichts, wenn der Link dorthin im Kleingedruckten versteckt ist. Bürgerfreundlichkeit und Auffindbarkeit seien dabei das A und O. Ein Problem dabei ist natürlich auch, dass es mittlerweile so viele Anbieter digitaler Prozesse gibt, dass es relativ leicht ist, dabei den Überblick zu verlieren. In Zusammenarbeit entsteht aktuell ein kommunales Kompetenzzentrum, das Wissen und Netzwerk für die Kommunen und ihre OZG-Prozesse bündeln und begleiten soll.

Erste Lösungsbausteine für die OZG-Umsetzung sollen dabei entstehen und mit Kommunen gemeinsam umgesetzt werden. Die Kommunen werden zukünftig durch Informationsveranstaltungen, eine konkrete Anforderungserhebung und Prototyping in die Entwicklungsprozesse einbezogen. In vier Pilotkommunen aus Sachsen-Anhalt wurden in einem Testprojekt unter dem Titel „Anbindung Online-Dienste in Sachsen-Anhalt“ derzeit schon einzelne Online-Dienste und deren Anbindungen getestet. In Barleben ist das KITU-Serviceportal mit IKISS, in Halberstadt das Serviceportal von BrainSCC, in Tangerhütte das Digitale Rathaus von Innocon und in der Hohen Börde das dBürgerportal von Dataport im Einsatz. So haben die Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung vor, in vier verschiedenen Servicebereichen ihre Leistungen digital anzubieten. In diesem aktuellen und intern auch als „Stresstest“ benannten Projekt wurde seit Dezember in einem kurzen Zeitraum die technische Realisierbarkeit von verschiedenen Diensteanbindungen verprobt. Dabei wurden nicht nur einige Prozesse und Dienstleistungen für die Kommunen digitalisiert, sondern auch Know-how und Stärken von KID/KITU und Dataport weiter miteinander vernetzt, so dass über die bestehenden Netzwerke kommunale Verfahren und Basisinfrastrukturen von Dataport optimal gebündelt und ganz im Sinne des Landes Sachsen-Anhalt und der Kommunen eingesetzt werden können.

Im Ministerium für Infrastruktur und Digitales ist man laut Petereit sehr erfreut über die gute Zusammenarbeit in diesem Projekt. „Das Feedback, das wir bisher von dort für unser Projekt mit den Pilotkommunen bekommen haben, war durchweg positiv. Wir haben dabei schnell eine gute Arbeitsteiligkeit entdeckt, es gab ein zielorientiertes Miteinander aller Beteiligten. Und wir haben gemeinsam mit den beteiligten Kommunen schon eine ganze Menge Erkenntnisse über die notwendigen Anbindungen an die vorhandenen IT-Systeme erlangt“, so Petereit. Der Plan für die weitere Zusammenarbeit steht schon.Die Kooperation soll noch besser unterstützt werden. Bis Ende 2022 wollen und sollen die Experten von Dataport und KITU den Auftrag des Landes mit weiteren OZG-Leistungen füllen und die Digitalisierung der Verwaltungen auf andere Dienstleistungen und Kommunen ausweiten.

Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass viele Kommunen sensibler geworden sind, was die Digitalisierung ihrer Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger angeht. „Es gibt viele Anfragen zu Digitalisierungskonzepten, in denen die Gemeinden erst einmal eine Bestandsaufnahme und eine Zielstellung entwerfen. Wo stehen wir, wohin wollen wir, was brauchen wir dafür? Wenn ich nicht weiß, wohin die Reise gehen soll, ist auch die Frage nach der Route schwer zu beantworten. Auch bei diesen Fragen kooperieren wir gerade als Dienstleister mit Dataport“, beschreibt Jan Petereit die Zusammenarbeit. Eines scheint aber sicher zu sein: Diese Kooperation wird noch länger bestehen, denn längst sind nicht alle Kommunen soweit, dass ihre Dienstleistungen wie vom OZG vorgesehen bis zum Ende dieses Jahres digitalisiert sind.

Mit dem „Sprint-Projekt“ wurde jedoch ein großer, erfolgreicher Schritt in der OZG-Umsetzung getan. Möchten auch Sie die Digitalisierung Ihrer Kommune vorantreiben, setzen Sie sich gern mit Ihrem Ansprechpartner, der KITU, in Verbindung.“