75. Ausgabe, 4. Quartal 2019

OZG-Landeskonferenz in Wittenberg

42? 42!

Am 27. November 2019 fand auf Einladung des Finanzministeriums die OZG-Landeskonferenz des Landes Sachsen-Anhalt statt. Das OZG schreibt allen Verwaltungen vor, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch online anzubieten. Bei der Landeskonferenz werden Lösungsansätze vorgestellt, wie das Onlinezugangsgesetz (OZG) erfolgreich umgesetzt werden kann.

Eröffnet wurde die Landeskonferenz um 9 Uhr 42 von Michael Richter, Finanzminister und Beauftragter der Landesregierung Sachsen-Anhalt für Informations- und Kommunikationstechnologie, sowie von Torsten Zugehör, Oberbürgermeister Lutherstadt Wittenberg.

Richter lüftete auch sogleich das Geheimnis, warum die Konferenz genau um 42 Minuten nach 9 Uhr begann: 42 ist eine magische Zahl aus der Welt der IT. Zuerst tauchte sie im Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ des englischen Autors Douglas Adams auf. „42“ ist dort die Antwort eines Supercomputers auf die Frage aller Fragen „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“. In den Folgejahren und überhaupt in der ganzen Internetkultur entstanden darauf zahlreiche weitere Mythen um „42“. Auch in der Wittenberger Konferenz spielte sie immer wieder eine Rolle.

In seinen Begrüßungsworten betonte Minister Richter die Notwendigkeit, gemeinsam vorzugehen und nicht aufeinander zu warten. Ebenfalls war für ihn wichtig, dass einmal entwickelte Lösungen nicht nur einer Nach-, sondern bereits einer Mitnutzung zugeführt werden.

Oberbürgermeister Zugehör unterstrich, dass Wittenberg bei der Digitalisierung nicht bei Null beginne. Er erwähnte dabei als positive Beispiele auch das in Wittenberg eingeführte digitale Ratsinformationssystem und das Projekt E-Akte, beides Projekte, für die KITU verantwortlich zeichnet.
Dr. Gaby Beckmann von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) benannte fünf Erfolgsfaktoren für eine erfolgreiche OZG-Umsetzung:

  1. Portalverbundfähige technische Lösungen einsetzen!
  2. Aufbau eines attraktiven Angebots an Online-Diensten im Service-Portal!
  3. Online-Dienste als Teil der ganzheitlichen Prozessoptimierung verstehen!
  4. Synergien des kommunalen Prozessmanagements nutzen!
  5. Tu Gutes und rede darüber!

Weitere Informationen sind im KGSt-Portal auch für Nicht-Mitglieder unter der Kennnummer 20190703A0013 zu finden.

In mehreren Elevator Pitches konnten die drei Landesministerien, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, Ministerium für Bildung, Ministerium für Justiz und Gleichstellung, und zusätzlich KITU ihre Ideen vorstellen. (Ein Elevator Pitch ist eine kurze Präsentation, die simuliert, was man jemandem während einer Aufzugsfahrt von einem Projekt berichten kann.)

Henning Hofmeister präsentierte für die Kommunale IT-UNION das Urkundenportal

Henning Hofmeister präsentierte für die Kommunale IT-UNION
das Urkundenportal, ein landesweiter Onlinedienst für Kommunen in Sachsen-Anhalt: Auf dem Kommunalportal Sachsen-Anhalt-Connect (SAC) können alle Standesämter in Sachsen-Anhalt als Mandanten angelegt werden. Das Urkundenportal wird als Einzelapplikation des Urkundenbestellassistenten implementiert und für die Standesämter wird vom Verlag für Standesamtswesen die xSta-Backend- Lizenz erworben. Mit xSta-Backend erfolgt die medienbruchfreie Weiterverarbeitung der Anträge im Fachverfahren des jeweiligen Standesamtes.

Der Bürger findet den Urkundenbestellassistenten des zuständigen Standesamtes sowohl auf dem kommunalen Webauftritt als auch über die Suchen & Finden-Komponente auf der OSI-Plattform des Landes (und im Portalverbund auf dem BUS). Ggf. kann das Land auch eine zentrale Webseite einrichten („Urkundenportal Sachsen-Anhalt“), über die die Urkundenbestellassistenten der Kommunen/Standesämter angesprungen werden können.

Der Assistent kann standardmäßig so konfiguriert werden, dass eine Authentisierung der Antragsteller über eID verpflichtend oder optional ist. Diese Authentisierung würde dann auf der OSI-Plattform des Landes durchgeführt.

Anträge werden am Ende des Antragsprozesses vom Antragstellenden online bezahlt und automatisch in das Fachverfahren des Standesamtes übertragen. Dort werden die Anträge von Standesbeamten geprüft und die Urkunden bzw. Registerauszüge gedruckt und versendet. Da fast alle Kommunen des Landes das Fachverfahren AutiSta verwenden und dieses Verfahren bei der KITU-Betriebsgesellschaft KID gehostet wird, könnte diese Lösung sehr schnell flächendeckend in Sachsen-Anhalt eingeführt werden.

Drei Pilotkommunen, Magdeburg, Hohe Börde und der Saalekreis, stellten anschließend Pilotprojekte des Landes Sachsen-Anhalt vor, die sie im Rahmen der OZG-Umsetzung mit ihren IT-Dienstleistern KID, Dataport, brain-SCC und Teleport umsetzen. Zu den Projekten gehört z. B. die Digitalisierung der Steuerfestsetzung (Gewerbe- und Hundesteuer), die die Landeshauptstadt Magdeburg gemeinsam mit der KID umsetzt. Die Magdeburger Fachdienstleiterin Manuela Daniel und der KID-Bereichsleiter Marco Hauffe beschrieben die Umsetzungspläne dieses Projekts und was schon realisiert ist. Am Ende ihres Vortrags konnten sie vermelden, dass bei der bereits realisierten Online-Hundesteueranmeldung jetzt – ohne große Werbung schon – etwa 50 % der Antragsteller den digitalen Weg gehen.

v.l. Manuela Daniel, Fachdienstleiterin Finanzservice-Steuern Landeshauptstadt Magdeburg; Marco Hauffe, Bereichsleiter Anwendungen KID

Die Teilnehmer der Konferenz konnten durch die Vorträge mit nach Hause nehmen, dass es nun tatsächlich „los geht“ mit der OZG-Umsetzung. In zahlreichen Einzelgesprächen haben die KITU-Vorstände Dr. Michael Wandersleb und Marcel Pessel sowie der Vorstandsbeauftragte Jan Petereit bei den Kommunen dafür geworben, sich an der KITU-Umsetzungsgruppe für das OZG-Gesetz zu beteiligen. Bereits 18 Kommunen haben ihr Interesse bekundet und sind dabei.

Staatssekretär Rüdiger Malter machte in seinen Schlussworten Mut, das Thema auch auf der kommunalen Ebene anzupacken, selbst wenn nicht gesichert sei, dass alle 460 Dienste bis Ende 2022 online gestellt werden können. 42 % der Umsetzungszeit sei bereits abgelaufen!

Als nächstes sollte geklärt werden, wie eine Mit-/Nachnutzung aussehen kann, wenn nicht das Land, sondern einzelne Kommunen-Gruppen neue Lösungen kreiert und finanziert haben. Auch insgesamt ist wegen der unsicheren Haushaltslage des Landes nicht sicher, welche finanzielle Unterstützung die Landesregierung neben dem kostenlosen Bereitstellen der Basiskomponenten geben kann.

Marcel Pessel, Vorstand KITU; Norbert Wichmann, Leiter Kommunikation und Marktentwicklung KID; Sven Hantscher, Fachbereichsleiter Zentrale Dienste Stadt Weißenfels