61. Ausgabe, 2. Quartal 2016

Interview mit Dr. Antje Buschschulte, Referentin für die Digitale Agenda in der Staatskanzlei

Wie aus 108 Thesen eine Digitale Agenda wird

Am Reformationstag 2015 präsentierte die Landesregierung 108 Thesen, wie die digitale Zukunft Sachsen-Anhalts aussehen könnte. Seitdem stand der „Digitale Thesenanschlag“ im Netz und lud zur Debatte ein. Wie munter die Diskussion tatsächlich war und wie lang der Weg vom Thesenpapier zur ersten Digitalen Agenda Sachsen-Anhalts noch ist, wollte der Server aus erster Hand wissen. Und zwar von Dr. Antje Buschschulte, bis zur Landtagswahl Referentin für die Digitale Agenda in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Antje Buschschulte
Antje Buschschulte © juj

Der Verband der IT- und Multimediaindustrie Sachsen-Anhalt e.V. hat Ihren „Digitalen Thesenanschlag“ als „digitalen Bauchladen mit Ideen weitgreifender Beliebigkeit“ kritisiert. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ nennt ihn gar „ein digitales Desaster“. Ein Start nach Maß sieht anders aus, oder?
Antje Buschschulte: Die Kritik des Verbandes hat mich enttäuscht, mit der medialen Reaktion musste man rechnen. Was alle aber offenbar missverstanden haben, ist die Tatsache, dass die Landesverwaltung ja gerade kein fertiges Konzept, sondern ein Arbeitspapier vorlegen wollte. Es war pure Absicht, mit möglichst vielen Thesen eine breite Debatte über das wichtigste Zukunftsthema unserer Zeit anzustoßen. Die Digitalisierung unseres Lebens ist so umfänglich, dass man sie nicht in fünf, sechs Maßnahmen packen kann. Nein, nein: Wir wollten mit der Diskussion Anregungen und Meinungen, Ideen und Vorschläge zurückbekommen. Unsere Thesen und das Feedback dazu sind am Ende die Bausteine für eine durchdachte Digitale Agenda des Landes.

Sind diese Erwartungen erfüllt worden?
Antje Buschschulte: Ich bin zufrieden. Dank der – wenn auch kritischen – medialen Berichterstattung sind viele auf unsere Internet- und Facebookseite aufmerksam geworden. Vor allem die inhaltliche Tiefe ist sehr erfreulich. So haben sich u.a. der Datenschutzbeauftragte des Landes, das Fraunhofer-Institut, die Hochschulen, die Magdeburger Domschulen, die KITU, Freifunk e.V., Radio SAW und viele andere mit teils sehr ausführlichen Anregungen gemeldet. In zwei Fakultäten der Magdeburger Uni sind sogar Arbeitsgruppen gebildet worden, die sich sehr intensiv mit Zukunftsfragen der Digitalisierung unseres Lebens beschäftigt haben.

In Zahlen?
Antje Buschschulte: Es gab 103 Kommentare zu 59 Thesen. Mehr als 60 Institutionen haben sich beteiligt. Ich bin zufrieden, denn wir wollten ja keine Volksbefragung, sondern eine Debatte von Menschen, die sich mit der digitalen Welt und ihren Perspektiven auch auskennen. Die Internetseite hatte über 12.000 Zugriffe, die beiden zum Download angebotenen Dokumente wurden über 1000 Mal heruntergeladen.

Welche thematischen Schwerpunkte zeichnen sich ab? Könnten Sie vielleicht fünf der wichtigsten strategischen Zielstellungen für Sachsen-Anhalt benennen?
Antje Buschschulte: Da kann ich jetzt nur meine ganz persönliche Meinung abgeben, weil letztlich die Autoren der Digitalen Agenda die Schwerpunkte setzen werden. Ich persönlich denke, dass Bildung, E-Government, Breitbandausbau, digitale Lösungen für demographische Probleme sowie Wirtschaft die wichtigsten Bereiche sein werden.

Könnten Sie das etwas näher erläutern?
Antje Buschschulte: Ja gern. Bei der Bildung müssen wir in Sachsen-Anhalt dahin kommen, dass in den Schulen auch Grundlagen des Programmierens und der Funktionsweise des Internets gelehrt werden. Das Prinzip des Otto-Motors ist doch auch Lehrstoff, warum also nicht auch das Programmieren? Wir brauchen viel mehr junge Menschen, die sich für das interessieren, was hinter dem Wischen auf dem Handy passiert, und die nicht nur mit dem Computer spielen, sondern auch kreativ mit ihm arbeiten wollen. In Sachen E-Government geht es viel um die Belange der Nutzer und die Organisation der Prozesse dahinter. Wir müssen die vorhandenen Ansätze weiterentwickeln, um nicht mittelfristig abgehängt zu werden. Ich sage nur Stichwort eIDAS. Beim Breitbandausbau gibt es bereits die Erkenntnis, dass mit dem Abschluss des Ausbauprogramms 2018 kein Haken gesetzt werden kann, sondern der Ausbau immer wieder der aktuellen Entwicklung angepasst werden muss. Und dass Sachsen-Anhalt die Chance hat, dem immer größer werdenden demographischen Problem mit technischen Lösungen zu begegnen, liegt doch auf der Hand. Ich denke angesichts des Ärztemangels in ländlichen Gebieten z.B. an Telemedizin oder an ausgereifte Verbraucher-Apps, mit deren Hilfe die Versorgung mit Nahrungsmitteln oder andere Logistik auf dem flachen Land effizienter organisiert werden kann. Und nicht zuletzt ist die Digitalisierung natürlich für die gesamte Wirtschaft die größte Herausforderung und die größte Chance seit der industriellen Revolution.

Das Material ist gesammelt, jede Menge Input vorhanden. Wann ist mit der „Digitalen Agenda“ in Sachsen-Anhalt zu rechnen?
Antje Buschschulte: Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist ja noch nicht ganz trocken, fest steht jedoch, dass es eine Digitalstrategie geben wird. Der nächste Schritt wird nach der Klärung der Zuständigkeit sein, jene Ziele herauszuarbeiten, die das Land auch umsetzen und finanziell untersetzen kann.

Autor: juj