81. Ausgabe, 2. Quartal 2021

Die Wahl ist sicher – dank zuverlässiger IT-Technik

Im Superwahljahr 2021 betreut die KID für zahlreiche Kommunen den technischen Support

Superwahljahr in Sachsen-Anhalt: Der neue Landtag wird am 6. Juni, der nächste Bundestag am 26. September gewählt. Wahlen sind für öffentliche Verwaltungen eine große Verantwortung und Herausforderung. Im Hintergrund laufen eine Vielzahl von Beratungen, Absprachen und technische Vorgänge ab, ohne die eine Wahl nicht mehr durchführbar wäre. Der SERVER hat die technischen Vorgänge einmal aufgedröselt.

Bei Wahlen darf nichts schief gehen. Jede Stimme zählt – und keine darf verloren gehen. Spätestens mit dem Skandal um Briefwahlstimmen bei der Kommunalwahl in Stendal steht das System unter besonderer Beobachtung, Wie sicher sind unsere Wahlen? Gibt es Möglichkeiten, sie zu manipulieren? Gibt es vielleicht doch noch irgendwo ein Schlupfloch?

Gerade weil Wahlen so sensibel sind, werden sie penibel vorbereitet. Torsten Pauer, Mitarbeiter der KID und im Wahlteam des Unternehmens eine feste Größe, kennt sich mit dem System, der Software und dem Prozedere sehr gut aus. Die KID stellt für zahlreiche Kommunen die Technik zur Verfügung und betreut den IT-Support, kümmert sich um die Hardware und die Fachverfahren. Auf den Punkt gebracht: „Es ist der sensibelste Job des Jahres.“ Dass die KID diesen Job zuverlässig erledigt, bestätigt Magdeburgs Kreiswahlleiter Holger Platz: „In den mittlerweile vielen Jahren der vertrauensvollen Zusammenarbeit war die KID immer ein sehr zuverlässiger Partner.“

Für das KID-Wahlteam beginnt der Countdown ein halbes Jahr vor dem eigentlichen Urnengang. Dann starten die Vorbereitungen mit sogenannten Testunterschriftsprüfungen. Mit diesen Testversionen wird geprüft, ob Unterstützerunterschriften für alle noch nicht im jeweiligen Parlament vertretenen Parteien und Gruppen tatsächlich von Personen geleistet worden sind, die die Wahlrechtsvoraussetzungen „am Tag der Unterschriftsleistung“ erfüllt haben. Torsten Pauer: „Damit uns auch nichts durchrutscht, fahren wir zwei komplette Testwahlen.“ Dabei wird das Wichtigste und Sensibelste an jeder Wahl gecheckt – die Wähler. Denn sehr entscheidend an einer Wahl ist die Aktualität des Wählerverzeichnisses. Passt da etwas nicht, könnte das Wahlergebnis im schlimmsten Fall juristisch angreifbar sein. Um das auszuschließen, finden in den Anwendungen MESO Classic und VOIS|MESO zwei Testläufe statt. Torsten Pauer: „Dabei wird durch die Behörden haarklein geprüft, wer verstorben, zugezogen oder weggezogen ist.“ 42 Tage vor der Wahl tritt mit der Erstellung des Wählerverzeichnis Phase 2 in Kraft. Das Verzeichnis wird nun an die Druckerei versandt. Von diesem Zeitpunkt an wird das Wählerverzeichnis nur noch für die jeweiligen Wahllokale gepflegt und aktualisiert. Pauer: „Am Freitag vor der Wahl werden die Wählerlisten für jedes Wahllokal gedruckt.“ Zu diesem Zeitpunkt sind die Briefwähler bereits „durch“. Denn mit dem Versenden der Wahlbenachrichtigungen können die Wähler auch Briefwahlunterlagen anfordern. In der Regel per Post, neuerdings aber auch online über die Fachanwendung OLIWA (Online-Wahlvorgänge). Städte, die das nutzen (aktuell Magdeburg, Haldensleben und Bernburg), bieten den Zugang dazu mit einem QR-Code schon auf der Wahlbenachrichtigung an. Damit erspart sich der Wähler das lästige Ausfüllen des Antrages, das Unterschreiben und den Gang zum Briefkasten. Auf dem Online-Formular müssen lediglich Name, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gegebenenfalls Versandanschrift angegeben werden.

Der Tag der Wahl wird dann nicht nur für alle Wahlhelfer zum Großkampftag, sondern auch für das KID-Wahlteam. Zunächst wird am Freitag vor der Wahl um 18 Uhr das Wählerverzeichnis geschlossen. Jetzt läuft die Zeit, denn bis zur Öffnung der Wahllokale müssen diese Wählerverzeichnisse gedruckt, verteilt und in den Wahllokalen ausgelegt werden. Dies erfolgt mit der entsprechenden Beurkundung des Wählerverzeichnisses durch den dafür befugten Personenkreis. Mit der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnt das große (Aus)Zählen der abgegebenen Stimmen. In den Schulungsräumen in der KID nehmen Mitarbeiter der Ergebniserfassung der Magdeburger Stadtverwaltung die Meldungen aus den Wahllokalen entgegen. Damit auch wirklich nichts schiefgeht, erfolgt die Erfassung nun quasi doppelt. In Magdeburg wird für die Ergebniserfassung das Wahlabwicklungssystem (WAS) der Firma IVU.elect GmbH eingesetzt. Das Statistische Landesamt indes erfasst unabhängig davon mit der eigenen „Kreiswahlsoftware“ (KWS) die Wahlergebnisse nochmals. Am Ende müssen beide Systeme haargenau das gleiche Ergebnis „ausspucken“.

Einige Stunden und Tage nach der Wahl werden nicht nur das offizielle Wahlergebnis verkündet, sondern auch eine Reihe von Statistiken erstellt. Die ausgereifte und sehr umfangreiche Melderegister-Software MESO Classic und VOIS|MESO geben den Zugangsberechtigten zahlreiche Abfragemöglichkeiten. Eine kleine Auswahl: Abgefragt werden können Wahlberechtigte nach Staatsangehörigkeit, ausgestellte oder nicht zugestellte Wahlscheine, Altersgruppen in den Wählerverzeichnissen und, und, und. 14 Tage lang können Mitarbeiter mit VOIS-Zugang und entsprechender Berechtigung derlei Statistiken abrufen.

Übrigens: Die KID ist zuständig für die Anwendungs- und Fachverfahrensbetreuung für die Städte Ilsenburg, Blankenburg, Wernigerode, Osterwieck (MESO Classic) sowie Magdeburg, Haldensleben, Elsteraue und Huy (VOIS|MESO).

juj