2. Ausgabe 2022 | Nr. 85

Netzwerken in lockerer Atmosphäre

Die diesjährige KITU-Generalversammlung fand am 29. Juni in Magdeburg statt. Über 50 Teilnehmer reisten aus ganz Sachsen-Anhalt zu dem Treffen an. Ab 9 Uhr trafen die Vertreterinnen und Vertreter der KITU-Mitgliedskommunen, Gemeinden und Unternehmen ein, fanden sich in lockerer Atmosphäre am Tessenow Loft des Elbauenparks zu ersten Gesprächen zusammen.

Erleichterung war ihnen anzumerken, dass endlich wieder Präsenz-Treffen stattfinden können. Das sollte in einem besonderen Umfeld sein, war die Idee des neuen KID-Geschäftsführers und KITU-Vorstandsvorsitzenden Martin Steffen. Auf seine Initiative hin gab es nach der regulären Generalversammlung den Ausklang mit einem kleinen Grillfest, um in entspannter Runde miteinander ins Gespräch zu kommen.

Doch zunächst fand der fachliche Teil in nichtöffentlicher Sitzung statt. Geleitet wurde sie von Axel Kleefeldt, der kommissarisch das Amt für den ehemaligen KITU-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Zimmermann übernahm, nachdem dieser Staatssekretär im Innenministerium geworden ist. Auf der Tagesordnung stand der Bericht über das Geschäftsjahr 2021 und die Vorlage des Jahresabschlusses, inklusive Bericht des Aufsichtsrats. Weiterhin ging es um den Beschluss über die Gewinnverwendung, es wurden Informationen über den wirtschaftlichen Stand per Mai 2022 sowie zu Projekten und Aktivitäten der KITU gegeben. Abschließend konnten Fragen gestellt werden, wovon redlich Gebrauch gemacht worden ist. Außerdem wurden zwei Mitglieder verabschiedet, die sich in der Zusammenarbeit mit der KITU über Jahre engagiert haben: die scheidenden Oberbürgermeister Robby Risch aus Weißenfels und Sven Wagner aus Staßfurt.

Andreas Brohm, Bürgermeister Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte:

Das Grillfest nach der Versammlung ist eine nette Idee. Seit 2014 sind wir als Stadt in der KITU, der Austausch zwischen den Mitgliedern ist eine wunderbare Sache. Mit dem Digitalen Rataus ist Tangerhütte ja ein Vorreiter, auch an unseren drei Schulen ist der DigitalPakt auf den Weg gebracht. An einer gibt es seit zwei Jahren schon keine Tafel und Kreide mehr, die beiden anderen folgen jetzt. Dabei steht uns die KITU technisch zur Seite. Uns war wichtig, alles gesamtheitlich anzugehen. Auch wenn nicht alles unsere Aufgabe ist, wie Administration oder Qualifizierung der Lehrer, haben wir uns gekümmert. Dabei gehört eine unserer Schulen zum Lindius-Projekt (Landesinitiative für nachhaltige digitale Infrastrukturen in Unterricht und Schule – Erkl. d. Red.). Dadurch waren wir möglicherweise vorbereiteter als andere, hatten einen Plan, wohin wir wollen. Aus diesen Erfahrungen können wir mit einigem anders umgehen, was von Mitgliedern während der Versammlung thematisiert wurde. Wir warten nicht darauf, dass uns das Land etwas vorgibt, sondern benennen, was wir erwarten. Als Kommune wollen wir zum Ende des Jahres das OZG umsetzen, mit  allen 116 Leistungen. Dafür haben wir einen Plan, eine Strukturierung. Wir entscheiden, wohin es digital gehen soll, die KITU hilft uns bei der Umsetzung.

Axel Kleefeldt, Stellvertreter des Oberbürgermeisters Stendal:

Wir sind wie eine kommunale Familie, und da ist es schön, wenn man sich auch wieder in Präsenz treffen kann. Auch wenn wir in verschiedenen Gremien miteinander verbandelt sind, vom Städte- und Gemeindebund bis zum Studieninstitut, ist es doch eine gute Gelegenheit, sich im KITU-Kreis zu treffen und auch neben der Tagesordnung über andere Themen unterhalten zu können. Die Veranstaltung lief ruhig ab, da gab es schon kontroversere. Die Bilanzen sehen gut aus.

Martin Lösel, Stellvertreter des Bürgermeisters Stadt Könnern:

Digitalisierung ist ein großes Thema, weshalb wir schon lange Kontakt zur KITU haben. 2019 sind wir dann Mitglied der Genossenschaft geworden. Wir bereiten gerade die Digitalisierung der Verwaltung vor, dabei erhoffen wir uns Hilfe. Am Rande der Generalversammlung lässt sich gut die Gelegenheit nutzen, mit anderen Mitgliedern ins Gespräch zu kommen, um Erfahrungen auszutauschen. Und auch, um den neuen KITU-Vorsitzenden persönlich kennenzulernen.

Heiko Liebenehm, Erster Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt:

Das Treffen ist Kontaktpflege, Netzwerken, der Austausch von Informationen untereinander, aber natürlich besonders mit Blick auf die KITU. Natürlich waren wir auch während der Corona-Zeit in Kontakt, doch ein persönliches Treffen ist immer besser, sich endlich mal wieder gegenüberstehen, sich in die Augen sehen. Die Atmosphäre ist eine ganz andere, es ergibt sich eine ganz andere Diskussionskultur als bei Videokonferenzen. Allerdings habe ich in den letzten drei Monaten mindestens 12 Präsenzsitzungen gehabt, das ist natürlich auch viel aufwändiger. Dieses Treffen der KITU-Mitglieder ist mir jedoch sehr wichtig, denn wir brauchen die Gemeinschaft, um digital voranzukommen. Die KITU hat die Strukturen, die wir nutzen können. Sachsen-Anhalt steht am Ende der digitalen Entwicklung, das Land muss endlich aktiv werden. Es geht noch immer um Wie-Fragen, die konkrete Umsetzung hingegen, vor allem beim Onlinezugangsgesetz, spielt keine entscheidende Rolle. Das ist vor allem deshalb problematisch, weil mit dem Corona-Sondervermögen für die Digitalisierung auch der  Kommunalverwaltung für die nächsten fünf Jahre 115 Millionen Euro bereitgestellt sind. Das Land müsste noch in diesem Jahr 23 Millionen Euro ausgeben – das halbe Jahr ist rum und noch immer wissen wir nicht, wie das Geld mit Blick auf die kommunale Digitalisierung eingesetzt wird. Die Zeit drängt!

Prof. Dr. Dirk Furchert, Institutsleiter Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt e.V. (SIKOSA):

Mir war nicht nur der Jahresabschluss wichtig, sondern das Netzwerken, Ideen spinnen, Austauschen. Es haben sich mehrere interessante Gespräche ergeben. Beispielsweise ging es um die Erarbeitung eines Digitalisierungsprozesses. Wir übernehmen den strategisch-organisatorischen Teil und die KITU den technisch-organisatorischen, zusammen erstellen wir ein Konzept. Was die Kritik am DigitalPakt betrifft: Energie ist endlich, auch die menschliche. Aus- und Weiterbildung braucht seine Zeit, das geht nicht einfach nebenbei. Das Thema digitale Schule hat Deutschland verschlafen, andere Länder sind viel weiter. Wenn man heute liest, was wir in den 1990ern zum Thema E-Government geschrieben haben, ist es erschreckend: Wir sind keinen Schritt weiter! Wir haben 25 Jahre verloren und die Umsetzung in diesem Land komplett verpennt.

André Wähnelt, Geschäftsführer KVSA:

Es war eine sehr gute Idee, die Gesellschafterversammlung mit einem Treffen mal in anderer Atmosphäre zu verbinden. Ich finde es besonders schön, weil hier auch Mitglieder aus der KVSA beisammen sind und man sich austauschen kann. Nicht nur abstimmen und wieder fahren. Der persönliche Kontakt bringt am Ende viel mehr. Herr Steffen hat es sehr gut formuliert, dass man im entspannten Rahmen besser reden kann als bei einem Businesstermin. Es ist ja keine überdimensionierte Veranstaltung, sondern fast ein intimer Kreis.
Was Frau Pesselt bezogen aufs den DigitalPakt Schule ansprach, ist ein weitverbreitetes Problem. Aus meiner Heimatstadt Köthen kenne ich das Problem. Wenn Grundschullehrerinnen zwischen 58 und 63 Jahren alt sind, kann man nicht erwarten, dass sie mit der modernen Technik umgehen können. Da fehlt offenbar die Lösung.

Ute Pesselt, Bürgermeisterin Verbandsgemeinde Vorharz:

Mir lag bei diesem Treffen vor allem daran, über das Problem des DigitalPakts Schule zu sprechen. Wenn wir sehen, dass Kinder in der Ukraine trotz des Krieges weiterhin online unterrichtet werden, wundert es doch sehr, dass wir es hierzulande in der Corona-Zeit nicht wirklich hinbekommen haben, digitalen Unterricht durchzuführen, weil teilweise alles zusammengebrochen ist. Das Land hat den DigitalPakt aufgelegt, offenbar ohne sich um die Umsetzung Gedanken zu machen.
Als Genossenschaftsmitglied haben wir den großen Vorteil, uns aus dem KITU-Warenkorb bedienen zu können. Das funktioniert auch wunderbar.
Gerade kleinere Verwaltungen können sich zudem die umfangreichen Vergabeverfahren sparen. Wir merken mehr und mehr, welchen Vorteil es hat, wenn man aus einer Hand bedient wird. Zur digitalen Umgestaltung der Schulen gehört jedoch mehr – alles muss neu. Da bedarf es beim Schulträger neben der Verlegung der vielen elektrischen Leitungen, neuer Hard- und Software auch einer entsprechenden Administration, was ganz entscheidend ist. Die Technik allein genügt auch nicht, wir brauchen in den Schulen die Leute, die damit umgehen können.
Es spricht doch für sich, dass unsere Schulen mit modernen Tablets ausgerüstet sind, aber die liegen im Schrank, weil keiner sie bedienen kann. Deshalb habe ich das Thema in der Generalversammlung angesprochen. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung sich nicht klar positioniert. Es hapert an klaren Vorgaben, einer Struktur. Es ergibt sich der Eindruck: Jedes Mal,  nachdem eine neue Regierung gebildet ist, wird ein neuer Arbeitskreis gebildet, das dauert drei Jahre, dann gibt es eine neue Wahl, ein neuer Arbeitskreis wird gebildet … Dazu kommen immer wieder auch neue Probleme im Land und darüber hinaus, die offenbar wichtiger sind als die Digitalisierung. So kommen wir nicht weiter.
Insofern wünsche ich mir das Stärker werden der KITU-Genossenschaft. Nur dann kann es am Ende gut werden.

Norman Klebe, Bürgermeister Arendsee:

Dank der Hinweise der KITU ist bei uns der DigitalPakt für die Schulen bestens umgesetzt. Wir nutzen ProWise, das uns von der KITU vorgestellt worden ist, und ich kann es jedem nur empfehlen. Jede Klasse ist mit einem Whiteboard ausgerüstet und hat die komplette Ausrüstung mit Tablets. Ich hoffe darauf, dass das Land Sachsen-Anhalt in sich geht und ebenfalls Mitglied der KITU wird, das würde das OZG vernünftig voranbringen. Es sind keine Anstalten öffentlichen Rechts oder andere Konstrukte notwendig, die KITU verfügt über ein Netzwerk, das vieles erleichtert und möglich macht.

Antje Klecar, Bürgermeisterin Wettin-Löbejün:

Auch wir sind auf der Zielgeraden beim DigitalPakt Schule und glücklich, dass uns dabei die KITU zur Seite stand. Wir haben keinen eigenen  IT-Bereich und konnten uns voll umfänglich auf die KITU verlassen, von der Beratung bis zur technischen Umsetzung.

Kay Gericke, Bürgermeister Biederitz:

Wir sind auf der Zielgeraden beim DigitalPakt. Unsere Schulen in Gerwisch und Biederitz können jetzt angeschlossen werden, dabei haben wir alles ausgeschöpft, was möglich war. Nicht nur von der KITU. Das ist ja das Gute: Als Mitglied der KITU können wir das Netzwerk nutzen, ebenso aber auch eigene Wege gehen.
Wir haben jetzt auch Glasfaseranschlüsse, was wir über eigene Firmen in der Gemeinde regeln konnten, ohne auf das Land warten zu müssen. Somit ist auch die Internetnutzung gesichert.