Bernburg (Saale)
© Stadt Bernburg (Saale)

62. Ausgabe, 3. Quartal 2016

Mitwirkung ist wichtig, denn es gibt viel zu tun

Rats- und Bürgerinformationssystem fördert Effizienz der Stadtratsarbeit und die Teilhabe der Einwohner

Henry Schütze, Oberbürgermeister Bernburg (Saale)

Wann tagt der Stadtrat? Was steht auf der Tagesordnung und in den Beschlussvorlagen? Darüber können sich interessierte Bernburger jetzt im Internet informieren. Das in die Homepage der Kreisstadt integrierte Ratsinformationssystem Session und das Bürgerinformationssystem halten Stadträte und Einwohner auf dem Laufenden. Ratsarbeit wird effektiver und der Austausch mit den Bürgern kann intensiver werden.


Von überwiegend „freudig erwartungsvoll“ bis vereinzelt „leicht ängstlich“ schwanken die Gefühle unter den Bernburger Stadträten. Die Umstellung von Papier und Stift auf digitale Ratsarbeit erfordert von einigen bisherigen Computer-Abstinenzlern die Überwindung ihrer Berührungsängste. „Aber das wird schnell vorübergehen“, meint Wolfgang Knopf, persönlicher Referent des Oberbürgermeisters, „das Programm ist sehr nutzerfreundlich, und wenn es trotzdem Probleme gibt, haben die Ratsmitglieder in der Stadtverwaltung einen kompetenten Ansprechpartner, der ihnen weiterhilft.“ Hauptamtsmitarbeiter Maik Tschöpe ist zuständig für die Projekteinführung des Ratsinformationssystems und für die Kommunikation mit den Stadträten bei aufkommenden Problemen. Im Juni wurden den 40 Bernburger Stadtratsmitgliedern das Ratsinformationssystem und seine Möglichkeiten in einer Informationsveranstaltung mit dem Kommunalen IT-Dienstleister KID Magdeburg vorgestellt.

Wer noch nicht auf Papierstapel verzichten kann, wird übergangsweise weiter die ausgedruckten Sitzungsunterlagen bekommen: Die Ausstattung der Stadträte mit Hardware ist noch nicht erfolgt und nicht jeder hat zu Hause Computer und Internetzugang. Oberbürgermeister Henry Schütze geht jedoch davon aus, dass die Entscheidung, künftig nur noch digital zu arbeiten, nicht lange auf sich warten lassen wird. „Es macht Sinn, diesen Weg konsequent zu gehen“, findet Schütze. Wenn sich der Stadtrat dazu per Beschluss bekennt, können im nächsten Jahr Tablets bereitgestellt werden und die Papierstapel endgültig von den Tischen im Sitzungssaal verschwinden.  „Vorteilhaft ist, dass sich die Stadträte viel früher als bisher mit Beschlussvorlagen befassen und sich effektiver vorbereiten können, weil sie nicht mehr warten müssen, bis alle Sitzungsunterlagen beisammen sind. Sie können Beschlüsse und Protokolle aus frühere Sitzungen online recherchieren, Suchbegriffe eingeben oder Kommentare anfügen, das ist eine große Erleichterung.“

In der Stadtverwaltung wurde im vergangenen Herbst damit begonnen, das System einzuführen. Mitarbeiter wurden geschult, Daten eingepflegt, Vorlagen erstellt, Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigungen integriert. Vieles, was früher in Mappen von Amt zu Amt getragen wurde, ist jetzt sofort digital verfügbar und bearbeitbar.

Die Internetseite der Stadt wurde angepasst, um Rats- und Bürgerinfo zu integrieren und Zugriffsrechte zu managen. Die Möglichkeiten der Einwohner, sich in die Stadtpolitik einzubringen, werden mit dem Bürgerinformationssystem größer. „Sie können vor Stadtratssitzungen alle öffentlichen Beschlussvorlagen einsehen, sich informieren und bei Bedarf über das Kontaktformular Fragen stellen oder Hinweise geben“, erklärt Maik Tschöpe.

Vielleicht wird dann auch das Interesse größer, am öffentlichen Teil der Sitzungen teilzunehmen. „Teilhabe der Bürger ist uns wichtig“, betont Henry Schütze, denn es gibt viel zu tun. Als Beispiele für Schwerpunkte in der Stadtentwicklung nennt der Oberbürgermeister den Hochwasserschutz und Sanierungsvorhaben in der Altstadt. Auch im Schlossbereich sollen Gebäude schrittweise renoviert oder saniert werden, in einigen kleineren Straßen unterhalb des Schlosses steht ein grundhafter Ausbau an.  

„Wir haben es nicht bereut, dass wir im Januar 2013 KITU-Mitglied geworden sind“, betont Wolfgang Knopf. Als erstes KITU-Projekt hatte die Saale-Stadt ein neues Druck-, Kopier- und Scankonzept umgesetzt und damit die Gerätelandschaft auf einen bedarfsgerechten, einheitlichen und technisch aktuellen Stand gebracht. „Dass wir als Genossenschaftsmitglied die Inhouse-Vergabe nutzen können, erspart uns Ausschreibungsaufwand und Wartefristen. Wir haben einen kurzen Draht zu den Ansprechpartnern bei der KID und können Projekte schneller, unkomplizierter und flexibler umsetzen“, erklärt Maik Tschöpe.

Autor: bek